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Auf einem Blick

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Kreis Borken/ Kreis Coesfeld. Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was sie für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen. Für bedürftige Familien stellen die Bundespolitiker im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket. Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben

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Kreistagsfraktion

Mit großem Erstaunen haben wir als SPD Kreistagsfraktion Borken die heutige Presseinformation des Kreis Borken, sowie das angehängte Schreiben des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) zum Ergebnis der Studie zur Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster aufgenommen.

Nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie des NWL aus dem Jahr 2019 zu der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Bocholt und Coesfeld (und Anbindung von dort nach Münster) mit verschiedenen Planfällen zeigte zwar für keinen Fall eine Wirtschaftlichkeitsfaktor von über 1,0, welcher für eine Förderung notwendig wäre. Im Anschluss daran gab es aber Bestrebungen zu prüfen, ob Ausnahmen von der Annahme möglich sind, dass alle Kreuzungspunkte mit Straßen als Über- oder Unterführung ausgeführt werden müssen, wodurch die Strecke wesentlich günstiger werden könnte.

Mit der heutigen Presseinformation teilt der Kreis Borken nun mit, dass laut dem NWL "eine Reaktivierung der Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster nicht erfolgsversprechend weiterverfolgt werden kann". Diese Aussage wird damit begründet, dass nach Prüfung der Möglichkeit nach den o.g. Ausnahmen an Kreuzungspunkten möglich sind dies sehr unwahrscheinlich ist und zudem die "faktische Entwidmung" der Strecke ein weiteres Problem darstellt.

Vor dem Hintergrund der Verkehrswende, die überall proklamiert und diskutiert wird halten wir diese Entscheidung des NWL für falsch und hätten uns stattdessen ein größeres Bestreben für einen Weg zur Reaktivierung dieser Strecke als Verbindungsachse des südlichen Kreisgebietes Borken mit dem Knotenpunkt Münster gewünscht.

Viel mehr als die Aussage zur Bahnstrecke selbst irritiert uns jedoch der abschließende Absatz im Schreiben des NWL. Als Aufgabenträger im SPNV (Schienenpersonennahverkehr) wirkt es doch eher wie ein abgekartetes Spiel mit den Verwaltungen, wenn dieser den Radschnellweg, dessen Planungen teilweise auf derselben Strecke verlaufen, als "begrüßenswerte Entwicklung" bezeichnet und sich somit für ein Projekt, das direkt von der Entscheidung betroffen ist, selbst Stellung bezieht.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

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