18.10.2019 in Bundespolitik

Viel Zuspruch nach gelungener Pflegekonferenz der SPD im Kreis Borken

 
Fotos: Frederik Ludwig

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

17.10.2019 in MdB und MdL

Ursula Schulte als stellvertretende Ernährungspolitische Sprecherin wiedergewählt

 
Foto von links: Dirk Wiese, Rainer Spiering und Ursula Schulte

Berlin. Es ist eine parlamentarische Gepflogenheit, dass die Sprecher und Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaften in den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Halbzeit der Legislaturperiode neu gewählt werden. Das ist gleichzeitig ein Stimmungstest über die geleistete Arbeit.

Dieser Test fiel im Bereich Ernährung und Landwirtschaft eindeutig aus. Einstimmig wiedergewählt wurden Rainer Spiering aus Niedersachsen als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Ursula Schulte und Dirk Wiese, beide aus Nordrhein-Westfalen, als seine gleichberechtigten Stellvertreter.

14.10.2019 in Europa

Feiern auf der Grenze mit der Grensztafel

 

Mitten auf der Grenze essen, trinken, feiern, Spaß haben – die „Grensztafel“ feiert Premiere. Am Sonntag, 20. Oktober, startet das mit Spannung erwartete Event für Jung und Alt, für Groß und Klein auf der deutsch-niederländischen Landesgrenze hinter dem Industriegebiet Vreden-Gaxel. Von 13 bis 18 Uhr sollen hier deutsche und niederländische Bürgerinnen und Bürger gemeinsam feiern und miteinander ins Gespräch kommen, um zu zeigen: Die Grenze trennt uns nicht mehr, sie verbindet uns.

Die Idee ist entstanden beim sogenannten „Youth Battle“, einem Wettbewerb für Jugendliche und junge Menschen, den der deutsche-niederländische Kommunalverband EUREGIO im vergangenen Jahr erstmals durchgeführt hat. Die Siegergruppe, bestehend aus niederländischen und deutschen Jugendlichen, hatte dabei die Idee, eine Tischreihe über die Grenze laufen zu lassen, und an beiden Seiten des Tisches sollten Menschen aus beiden Ländern gemeinsam bei Essen, Trinken und Musik ins Gespräch kommen. Mit ihrer Idee setzte sich die Gruppe seinerzeit gegen andere spannende Ideen zum grenzüberschreitenden Zusammenleben durch.

11.10.2019 in Bundespolitik

SPD im Kreis Borken fordert stärkere Einbeziehung von Kommunalpolitikern auf der Bundesebene

 
Kandidiert für den SPD Bundesvorstand - Gerd Ludwig

Viele Mitglieder der SPD im Kreis Borken haben an der Kandidatenvorstellung in Duisburg undKamen teilgenommen. Schon seit einiger Zeit beteiligen sie sich aktiv an der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung der SPD. So flossen die Anregungen aus sieben Anträgen in die Diskussion auf dem Landesparteitag ein. Und auch auf Bundesebene mischen sich die Sozialdemokraten unseres Kreises ein.

Sie formulierten drei zentrale Vorschläge an den Bundesparteitag, der im Dezember in Berlin stattfindet. Kern dieser Anregungen ist die stärkere Einbeziehung der kommunalpolitisch Aktiven in die politische Arbeit auf der Bundesebene. Dazu sollen dem Bundesvorstand der SPD zukünftig viel mehr Kommunalpolitiker angehören, als bisher. Außerdem sollten das nächste Parteiprogramm in einem Konvent erstellt werden, an dem jeweils ein Drittel Kommunalpolitiker und ein Drittel Experten „ohne Parteibuch“ teilnehmen.

10.10.2019 in Kreistagsfraktion

30 Jahre Mitglied im Borkener Kreistag

 

Elisabeth Lindenhahn (Raesfeld) sowie Uta Röhrmann und Gerti Tanjsek (beide Bocholt) gehören jetzt seit 30 Jahren dem Borkener Kreistag an. In Vertretung des erkrankten Landrates Dr. Kai Zwicker ehrte die stellvertretende Landrätin Silke Sommers (2. v. l.) zu Beginn der heutigen (10.10.2019) Kreistagssitzung die drei SPD-Kreisabgeordneten zu diesem beeindruckenden Jubiläum und sprach ihnen Dank und Anerkennung für ihren vorbildlichen Einsatz im Dienste des Allgemeinwohls aus.

https://spd-kreistagsfraktion-borken.de/

09.10.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Rita Penno bestätigt

 
Rita Penno

Rita Penno geht als ASF-Vorsitzende in ihre zweite Amtszeit.

Die Oedingerin wurde auf der Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD-Unterbezirk Borken im Burghotel Paß in Oeding bei den Vorstandswahlen einstimmig in ihrem Amt bestätigt.

Zwei Stellvertreterinnen stehen ihr zur Seite. Neu gewählt wurde Elke Rybarczyk (Raesfeld); Gerti Tanjsek (Bocholt) bleibt im Amt. Alte und neue Schriftführerin ist Ulrike Nitsch aus Vreden.

07.10.2019 in Veranstaltungen

21. Regionalkonferenz in Duisburg

 

In der Duisburger Mercatorhalle bog die SPD bei ihrer Suche nach einer neuen Parteiführung am Sonntagmorgen bei der 21. Regionalkonferenz auf die Zielgerade ein. Am 12.10 endet ihre Tour, durch ganz Deutschland. Vom 14.-25. Oktober wählen wir eine neue Spitze. So geht Demokratie! Zweieinhalb Stunden lang präsentierten sich die sieben Kandidaten-Paare vor weit über 1500 Mitgliedern. Die Anhänger der Sozialdemokraten erlebten eine muntere Konferenz ihrer Partei. Eigentlich sollten die Regionalkonferenzen dazu dienen, es der Parteibasis der SPD leichter zu machen, eine neue Parteispitze zu wählen. „Mir ist die Wahl nicht leichter geworden“, so die Aussage einiger Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Borken die mit dem Bus angereist waren. Hier einige Impressionen von der gelungenen Veranstaltung.

#SPD #UnsereSPD #KreisBorken #Duisburg

 

28.09.2019 in Landespolitik

Landesparteitag der NRWSPD

 
Unsere Delegation mit NRWSPD Fraktionschef Thomas Kutschaty, Andrè Stinka Mdl u. Johannes Waldmann Fotos: M. Kuiper

Delegation der Kreis SPD auf Landesparteitag in Bochum.

Aus dem SPD Unterbezirk Kreis Borken nahmen Gerti Tanjsek, Uta Röhrmann (beide Bocholt), Marc Jaziorski (Gescher), Dietmar Brüning (Ahaus) und Jan Kemper (Heiden) als Delegierte und Unterbezirksgeschäftsführer Felix Höppner als Mitglied der Mandatsprüfungs- und Zählkommission teil.

Zu diesem Parteitag hatte die SPD aus dem Kreis Borken 8 Anträge eingereicht. An der Erstellung dieser Anträge hatten zuvor in mehreren Veranstaltungen in den Orten Bocholt, Gescher und Gronau, an die 100 Parteimitglieder mitgewirkt. Die Anträge wurden durch die Antragskommission der NRWSPD in die Leitanträge eingebunden. Insgesamt wurden sechs Leitanträge verabschiedet. Der Leitantrag "Rot Pur!" sowie die Leitanträge zu den Themen Rente, Steuern, Bildung, Wohnen und Kommunen.

Auf einem Blick

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Maria Noichl, SPD-Europaabgeordnete, landwirtschaftliche Sprecherin der SPD im europäischen Parlament, trifft auf Silke und Hubert Bengfort, die einen bäuerlichen Familienbetrieb führen. Passen die gesellschaftliche Anforderungen an die Landwirtschaft, mit der Wirklichkeit auf den Höfen überein? Darüber wollen wir gerne diskutieren. Interesse?

Hier ist der Link https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m4f72f9b72f56ac79a6191276c2bc81b7

Bei technischen Problemen bitte die Nummer 02871-2747948 anrufen.

Kreistagsfraktion

Mit großem Erstaunen haben wir als SPD Kreistagsfraktion Borken die heutige Presseinformation des Kreis Borken, sowie das angehängte Schreiben des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) zum Ergebnis der Studie zur Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster aufgenommen.

Nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie des NWL aus dem Jahr 2019 zu der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Bocholt und Coesfeld (und Anbindung von dort nach Münster) mit verschiedenen Planfällen zeigte zwar für keinen Fall eine Wirtschaftlichkeitsfaktor von über 1,0, welcher für eine Förderung notwendig wäre. Im Anschluss daran gab es aber Bestrebungen zu prüfen, ob Ausnahmen von der Annahme möglich sind, dass alle Kreuzungspunkte mit Straßen als Über- oder Unterführung ausgeführt werden müssen, wodurch die Strecke wesentlich günstiger werden könnte.

Mit der heutigen Presseinformation teilt der Kreis Borken nun mit, dass laut dem NWL "eine Reaktivierung der Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster nicht erfolgsversprechend weiterverfolgt werden kann". Diese Aussage wird damit begründet, dass nach Prüfung der Möglichkeit nach den o.g. Ausnahmen an Kreuzungspunkten möglich sind dies sehr unwahrscheinlich ist und zudem die "faktische Entwidmung" der Strecke ein weiteres Problem darstellt.

Vor dem Hintergrund der Verkehrswende, die überall proklamiert und diskutiert wird halten wir diese Entscheidung des NWL für falsch und hätten uns stattdessen ein größeres Bestreben für einen Weg zur Reaktivierung dieser Strecke als Verbindungsachse des südlichen Kreisgebietes Borken mit dem Knotenpunkt Münster gewünscht.

Viel mehr als die Aussage zur Bahnstrecke selbst irritiert uns jedoch der abschließende Absatz im Schreiben des NWL. Als Aufgabenträger im SPNV (Schienenpersonennahverkehr) wirkt es doch eher wie ein abgekartetes Spiel mit den Verwaltungen, wenn dieser den Radschnellweg, dessen Planungen teilweise auf derselben Strecke verlaufen, als "begrüßenswerte Entwicklung" bezeichnet und sich somit für ein Projekt, das direkt von der Entscheidung betroffen ist, selbst Stellung bezieht.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Wahlprogramm