Landesparteitag der NRWSPD

Veröffentlicht am 28.09.2019 in Landespolitik

Unsere Delegation mit NRWSPD Fraktionschef Thomas Kutschaty, Andrè Stinka Mdl u. Johannes Waldmann Fotos: M. Kuiper

Delegation der Kreis SPD auf Landesparteitag in Bochum.

Aus dem SPD Unterbezirk Kreis Borken nahmen Gerti Tanjsek, Uta Röhrmann (beide Bocholt), Marc Jaziorski (Gescher), Dietmar Brüning (Ahaus) und Jan Kemper (Heiden) als Delegierte und Unterbezirksgeschäftsführer Felix Höppner als Mitglied der Mandatsprüfungs- und Zählkommission teil.

Zu diesem Parteitag hatte die SPD aus dem Kreis Borken 8 Anträge eingereicht. An der Erstellung dieser Anträge hatten zuvor in mehreren Veranstaltungen in den Orten Bocholt, Gescher und Gronau, an die 100 Parteimitglieder mitgewirkt. Die Anträge wurden durch die Antragskommission der NRWSPD in die Leitanträge eingebunden. Insgesamt wurden sechs Leitanträge verabschiedet. Der Leitantrag "Rot Pur!" sowie die Leitanträge zu den Themen Rente, Steuern, Bildung, Wohnen und Kommunen.

Unter der Überschrift "Rot Pur" wurden klare Antworten auf grundlegende Fragen gegeben: so sollen bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum geschaffen werden, gute Arbeit und eine sichere Rente gewährleistet sein. Aufstiegschancen sollen durch gute Bildung ermöglicht werden und ein gerechtes Steuersystem soll den solidarischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Damit sollen die Alltagssorgen und Fragen der Vielen, der Ehrlichen, der solidarischen Mitte unserer Gesellschaft in das Zentrum unserer neuen Politik gerückt werden.
"Mit diesem Programm müssen wir uns nicht verstecken. Es ist die Basis für eine erfolgreiche Neuaufstellung der Partei und schon mal ein Fundament für die Kommunalwahlen 2020", meint Jan Kemper.

Am Rande der Veranstaltung ergaben sich viele Möglichkeiten zu intensiven Gesprächen. So nutzte der UB-Vorsitzende Marc Jaziorski die Gelegenheit, mit der Umweltministerin Svenja Schulze über den gerade erst geschlossenen Klimakompromiss zu sprechen.

NRWSPD Landesvorsitzender Sebastian Hartmann

Andrè Stinka MdL betreut und versorgt unseren Unterbezirk mit Infos aus dem Landtag

Immer dabei und hoch motiviert - unsere Jusos

 

Felix und Marc im Gespräch

 

 
 

Auf einem Blick

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Deutschland soll bis 2045 zu einem klimaneutralen Industrieland umgebaut sein. Das ist das Versprechen der SPD und gleichzeitig eine gigantische Aufgabe für uns und unsere Gesellschaft. Damit dieser Umbau sozial und fair abläuft und alle Menschen mitgenommen werden, will die SPD mit Olaf Scholz die richtigen Weichen stellen. Das Ziel für die kommenden Jahrzehnte ist mit der Verpflichtung zu den UN-Nachhaltigkeitszielen bereits vorgezeichnet.

Für die SPD bedeutet Klimapolitik Gesellschaftspolitik. Sie muss fair gestaltet werden und darf nicht zu neuen sozialen Spaltungen führen. Mehr Klimaschutz werden wir nur erreichen, wenn alle klimaneutral und umweltfreundlich leben und wirtschaften können. Und zwar egal, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel sowie unabhängig davon, ob man auf dem Land oder in der Stadt wohnt. Dazu müssen wir Umwelt und Soziales zusammendenken und auf dieser Grundlage Politik gestalten!

Deutschland ist ein hochindustrialisiertes Land. Deshalb muss Ökologie in die wirtschaftliche Entwicklung integriert werden. Wir brauchen starke soziale und ökologische Spielregeln für den Markt, um durch soziale und technische Innovationen neue Lösungen hervorzubringen und damit Arbeitsplätze neu zu schaffen oder zu modernisieren und sichere Einkommen und Perspektiven zu eröffnen. Wir wollen unsere Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen. Für uns ist klar: Klimapolitik lässt sich nur im Dreiklang von Ökonomie, Ökologie und sozialer Verantwortung realisieren.

Über unsere Ideen für ein klimaneutrales Deutschland diskutieren wir am Mittwoch, 28. Juli 2021, ab 18.00 Uhr, mit Dr. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für die Bereiche Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.

Die Veranstaltung findet digital statt.

Link zur digitalen Veranstaltung:

https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m26f9d9c5f2137e500692cc730f00616c

Kreistagsfraktion

Die Corona-Zahlen steigen wieder. Die vierte Welle, so sieht es aus, hat begonnen. Fachleute gehen davon aus, dass die Zahlen in den kommenden Wochen und Monaten steil ansteigen könnten. "Wir können - wie bei der letzten Welle - am Beispiel England sehen, was auch in Deutschland passieren wird", sagt etwa André Karch, Epidemiologe von der Uni Münster. "Die Frage ist, was wir daraus machen." (Zeit online vom 14.07.2021) Gerade Kinder und Jugendliche leiden unter den Krisen bedingten Einschränkungen.

"Aller guten Dinge sind.... Zwei?
Nachdem die SPD Kreistagsfraktion bereits im November einen Antrag auf Einbringung von Luftfiltern an den Schulen des Kreises einreichte, zu diesem Zeitpunkt jedoch kein Gehör fand, reicht die Fraktion ihre Forderung erneut ein. Der Grund: Während die Landesregierung noch im November die Notwendigkeit von Luftfiltern abgestritten hat, um der pandemischen Lage Herr zu werden, stellt sich nun heraus, dass Luftfilter sehr wohl dabei helfen, die Verbreitung des Virus zu minimieren und die schwere der Fälle zu reduzieren.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Wahlprogramm