In die neue Zeit

Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD.

Gemeinsam in die neue Zeit!

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Willkommen!

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Borken. Auf diesen Seiten können Sie mehr über unseren Unterbezirk und seine Gremien erfahren. Dabei wollen wir Sie sowohl über unsere Politik für den Kreis Borken informieren, als auch über aktuelle Veranstaltungen und Termine berichten. Selbstverständlich sind Sie bei der SPD auch herzlich zum Mitmachen eingeladen: Sie finden hier natürlich den Draht zu den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei, zu den Ehrenamtlichen vor Ort und zu den Abgeordneten, die den Kreis Borken vertreten. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen und Gespräche zur Verfügung. Wir kümmern uns!

Marc Jaziorski
UB-Vorsitzender

 

24.01.2020 in Allgemein

Einladung zur Veranstaltung - Wohnraum schaffen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Mietspiegel der vergangenen Jahre zeigen es deutlich. Die Mieten steigen stetig an, auch hier bei uns. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Deshalb ist die Schaffung bezahlbaren Wohnraums auch ein Thema für den Kreis Borken.

Der Klimawandel sowie geänderte Vorschriften erhöhen zusätzlich die Ansprüche an den Wohnungs- und Hausbau.

Wir haben Dr. Martin Mertens, Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen im Rhein-Kreis Neuss eingeladen. Martin-MertensMartin hat zu diesem Thema bereits im Herbst auf der EXPO REAL in München - internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen - referiert. Wir freuen uns darauf, ihn hier bei uns dazu begrüßen zu dürfen.

Nach seinem Vortrag besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit ihm zu diskutieren.

  • Wie können kommunale Lösungen aussehen?
  • Welche Herausforderungen und Chancen gibt es?
  • Was wird in der Gemeinde Rommerskirchen und im Kreis Neuss bereits umgesetzt?

Wann? 06. Februar 2020 um 18 Uhr
Wo? Rotkreuz-Zentrum
Röntgenstraße 6 | 46325 Borken-Gemen

21.01.2020 in Bundespolitik

Grundrente ist nur Baustein einer gerechteren Altersversorgung

 

Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Dieses nahm die AfA, AsF und die AG 60+ des Unterbezirkes Borken zum Anlass, über die Grundrente und Altersarmut öffentlich zu informieren und diskutieren. Dass das Thema die Menschen bewegt, sah man an der regen Teilnahme. Der Saal platzte aus allen Nähten.

In der Diskussion mit Anja Butschkau, Vorsitzende der AfA NRW und gleichstellungspolitische Sprecherin, wurde deutlich, dass es ohne die SPD keine Grundrente geben würde, auch wenn man nicht alles durchsetzen konnte. Bis zu 1,5 Millionen Rentner*innen werden schätzungsweise von der Grundrente profitieren, darunter besonders viele Frauen. Die Grundrente steht allen Menschen zu, die 35 Jahre gearbeitet (also in die Rentenkasse eingezahlt) haben. Es ist ein großer Erfolg der SPD, dass Erziehungs- und Pflegezeiten mit angerechnet werden. Menschen, die etwas weniger als 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben, erhalten eine gestaffelte Grundrente. Somit erfolgt ein weicherer Übergang.

10.01.2020 in Allgemein

Wasserstoff als alternativer Energieträger

 

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller hatte die Mitglieder des Regionalrates, Landes- und Bundestagsabgeordnete, sowie andere Gäste zum Neujahrsempfang eingeladen. Zwei Vertreter der Schornsteinfegerinnung übergaben zu Anfang kleine Glücksbringer und auch die Sternsinger überbrachten Segenswünsche.
In ihrer Neujahrsrede erwähnte Frau Feller das Thema "Wasserstoff" als alternativer Energieträger. "In den nächsten 2 Jahren soll der aktuelle Regionalplan überarbeitet werden und wir wollen dabei zum Teil ganz neue Wege beschreiten" so Frau Feller. Kommunen und Kreise, Verbände und Kammern werden aufgefordert, sich ab jetzt aktiv in die Überarbeitung des Plans mit einzubringen. Des Weiteren warb sie für mehr Anstand und Verantwortung.

20.12.2019 in Wahlen

Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

 

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat für die Wiedereinführung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte entschieden. "Damit wird unsere Demokratie deutlich gestärkt, denn die Stichwahl ist durchaus eine wichtige Frage der Legitimation der gewählten Kommunalpolitiker. Wir sind mit unserer Überzeugung, dass Kandidaten eine echte Mehrheit der Wähler hinter sich wissen müssen, erfolgreich gewesen", sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken. "Dies ist ein wichtiger Erfolg für die Stärkung unserer Demokratie und der Selbstverwaltung unserer Kommunen."

19.12.2019 in Landespolitik

CDU und FDP stimmen im Landtag für den Erhalt der Straßenausbaubeiträge

 

Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Andre Stinka:

"Am Mittwoch haben CDU und FDP die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet die schwarz-gelbe Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60 Bürgerinitiativen und die Stimmen von knapp 500.000 Menschen, die die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zur erfolgreichsten in der Geschichte des Landes gemacht haben.

06.12.2019 in Bundespolitik

Starkes Signal aus Berlin - auch für den Kreis Borken

 

Berlin. Mit der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sieht die SPD-Delegation aus dem Kreis Borken die deutsche Sozialdemokratie auf einem guten Weg. "Es herrscht Aufbruchstimmung", sind sich Gerd Ludwig und Elisabeth Lindenhahn einig. Angeführt werden die Genossen aus dem Kreis Borken vom SPD-Geschäftsführer Felix Höppner.

Neben der Wahl des Führungsduos sieht der SPD-Kreisverband gespannt auf den morgigen Samstag. Dann nämlich werden u.a. die beiden Anträge des SPD-Kreisverbandes im Mittelpunkt stehen: ein Antrag gegen Lebensmittelverschwendung und ein Antrag zum Thema Pflege. Die Anträge tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte als ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen, Jugend. "In beide Anträge haben wir sehr viel Herzblut hineingelegt. Mit ihnen unterstreichen wir das Parteitagsmotto: SPD - in eine neue Zeit!", erklären Ludwig und Lindenhahn.

04.12.2019 in Allgemein

Die SPD im Kreis Borken verleiht Sozial-Award

 

Die SPD im Kreis Borken verleiht Sozial-Award für herausragendes ehrenamtliches Engagement an die Nähgruppe Westmünsterland

"Wir möchten mit diesem Preis die stillen Helden ehren, die sich jeden Tag für das Zusammenleben im Kreis Borken einsetzen. Der Kreis Borken zeichnet sich durch das Ehrenamt vieler Menschen aus. Das möchten wir würdigen", sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken.

Der Sozial Award 2019 wird am Freitag, den 06.12.2019 um 19.00 Uhr im Burghotel Pass in Oeding an die Nähgruppe Westmünsterland verliehen.

Wir haben uns für die Nähgruppe Westmünsterland entschieden, weil die Frauen und Männer zu den Helden des Kreises Borken gehören. Wenn Kinder sterben, dann wünscht man sich einen würdigen Abschied. Dann sollen die wenigen gemeinsamen Momente mit einem Sternenkind ganz besonders sein. Für Sternenkinder gibt es auf dem deutschen Markt aber keine Kleidung. Hier bietet die Nähgruppe Westmünsterland schnelle, kostenfreie und unkomplizierte Hilfe. Sie versendet in ganz Deutschland Pakete mit Kleidung und Trostspendern. Sie versorgen sämtliche Krankenhäuser, Kirchen und Bestatter. Sie vermitteln Sternenkinderfotografen und Begleiter in dieser schweren Zeit.

Die Nähgruppe unterstützt immer wieder auch andere Projekte. Sie nähen für Obdachlose, für krebskranke Menschen.

01.12.2019 in Allgemein

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen.

 

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“  Alles weitere zu lesen auf https://www.spd.de

Auf einem Blick

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Maria Noichl, SPD-Europaabgeordnete, landwirtschaftliche Sprecherin der SPD im europäischen Parlament, trifft auf Silke und Hubert Bengfort, die einen bäuerlichen Familienbetrieb führen. Passen die gesellschaftliche Anforderungen an die Landwirtschaft, mit der Wirklichkeit auf den Höfen überein? Darüber wollen wir gerne diskutieren. Interesse?

Hier ist der Link https://mdb-zlt.my.webex.com/mdb-zlt.my/j.php?MTID=m4f72f9b72f56ac79a6191276c2bc81b7

Bei technischen Problemen bitte die Nummer 02871-2747948 anrufen.

Kreistagsfraktion

Mit großem Erstaunen haben wir als SPD Kreistagsfraktion Borken die heutige Presseinformation des Kreis Borken, sowie das angehängte Schreiben des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) zum Ergebnis der Studie zur Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster aufgenommen.

Nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie des NWL aus dem Jahr 2019 zu der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Bocholt und Coesfeld (und Anbindung von dort nach Münster) mit verschiedenen Planfällen zeigte zwar für keinen Fall eine Wirtschaftlichkeitsfaktor von über 1,0, welcher für eine Förderung notwendig wäre. Im Anschluss daran gab es aber Bestrebungen zu prüfen, ob Ausnahmen von der Annahme möglich sind, dass alle Kreuzungspunkte mit Straßen als Über- oder Unterführung ausgeführt werden müssen, wodurch die Strecke wesentlich günstiger werden könnte.

Mit der heutigen Presseinformation teilt der Kreis Borken nun mit, dass laut dem NWL "eine Reaktivierung der Schienenstrecke Bocholt-Coesfeld-Münster nicht erfolgsversprechend weiterverfolgt werden kann". Diese Aussage wird damit begründet, dass nach Prüfung der Möglichkeit nach den o.g. Ausnahmen an Kreuzungspunkten möglich sind dies sehr unwahrscheinlich ist und zudem die "faktische Entwidmung" der Strecke ein weiteres Problem darstellt.

Vor dem Hintergrund der Verkehrswende, die überall proklamiert und diskutiert wird halten wir diese Entscheidung des NWL für falsch und hätten uns stattdessen ein größeres Bestreben für einen Weg zur Reaktivierung dieser Strecke als Verbindungsachse des südlichen Kreisgebietes Borken mit dem Knotenpunkt Münster gewünscht.

Viel mehr als die Aussage zur Bahnstrecke selbst irritiert uns jedoch der abschließende Absatz im Schreiben des NWL. Als Aufgabenträger im SPNV (Schienenpersonennahverkehr) wirkt es doch eher wie ein abgekartetes Spiel mit den Verwaltungen, wenn dieser den Radschnellweg, dessen Planungen teilweise auf derselben Strecke verlaufen, als "begrüßenswerte Entwicklung" bezeichnet und sich somit für ein Projekt, das direkt von der Entscheidung betroffen ist, selbst Stellung bezieht.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Wahlprogramm