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Auf einem Blick
- Einladung zur Veranstaltung - Wohnraum schaffen. Liebe Genossinnen und Genossen, die Mietspiegel der vergangenen Jahre zeigen es deutlich. Die Mieten steigen stetig an, auch hier bei uns. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. ...
- Grundrente ist nur Baustein einer gerechteren Altersversorgung. Die SPD hat die Grundrente durchgesetzt. Dieses nahm die AfA, AsF und die AG 60+ des Unterbezirkes Borken zum Anlass, über die Grundrente und Altersarmut öffentlich zu informieren ...
- Wasserstoff als alternativer Energieträger. Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller hatte die Mitglieder des Regionalrates, Landes- und Bundestagsabgeordnete, sowie andere Gäste zum Neujahrsempfang eingeladen. Zwei Vertreter ...
- Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!. Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat für die Wiedereinführung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte entschieden. "Damit wird ...
- CDU und FDP stimmen im Landtag für den Erhalt der Straßenausbaubeiträge. Der Landtag hat am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt ...
Ursula Schulte, MdB
Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II
"Wer hat es erfunden", wurde in einer Werbung mal gefragt. Der Vorschlag das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate auszuweiten, ist ganz klar von unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz auf den Weg gebracht worden. Und das ist gut so, denn das Kurzarbeitergeld verhindert Entlassungen und sichert somit Existenzen. Den Betrieben bleiben ihre Fachkräfte erhalten. In der Pandemie gibt es zudem einen vereinfachten Zugang. Mir ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass es die SPD war, die für diesen "Rettungsanker" gesorgt hat.
Kreistagsfraktion
Die Beteiligung von Euch jungen Menschen ist aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, weil ihr die Betroffenen von morgen sein werdet. Wenn es sich für Euch irgendwie organisieren läßt, nehmt teil.
Im Rahmen der deutschlandweiten Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist nun insbesondere die junge Generation zu einem digitalen Dialog eingeladen: Am Mittwoch, 24. März, besteht von 16 bis 19 Uhr das Angebot zum Online-Austausch. "Bis ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll gebaut ist, wird es Jahrzehnte dauern - und damit insbesondere eines Tages diejenigen beschäftigen, die heute jung sind", heißt es in der Veranstaltungs-Info des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Dieser Dialog ist Teil der "Fachkonferenz Teilgebiete", dem Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren. Für die Teilnahme gibt es kein Mindestalter. Interessierte können sich unter beteiligung@bfe.bund.de anmelden.
Im Mittelpunkt des Online-Dialogs, den das BASE gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veranstaltet, stehen Fragen wie:
- Was ist der Zwischenbericht Teilgebiete und welche Bedeutung hat er für die dort genannten Regionen?
- Was passiert genau auf der Fachkonferenz und wie kann ich mich einbringen?
- Was sind die nächsten Schritte bei der Endlagersuche?
Im Rahmen der deutschlandweiten Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist nun insbesondere die junge Generation zu einem digitalen Dialog eingeladen: Am Mittwoch, 24. März, besteht von 16 bis 19 Uhr das Angebot zum Online-Austausch. "Bis ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll gebaut ist, wird es Jahrzehnte dauern - und damit insbesondere eines Tages diejenigen beschäftigen, die heute jung sind", heißt es in der Veranstaltungs-Info des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Dieser Dialog ist Teil der "Fachkonferenz Teilgebiete", dem Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren. Für die Teilnahme gibt es kein Mindestalter. Interessierte können sich unter beteiligung@bfe.bund.de anmelden.
Im Mittelpunkt des Online-Dialogs, den das BASE gemeinsam mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veranstaltet, stehen Fragen wie:
- Was ist der Zwischenbericht Teilgebiete und welche Bedeutung hat er für die dort genannten Regionen?
- Was passiert genau auf der Fachkonferenz und wie kann ich mich einbringen?
- Was sind die nächsten Schritte bei der Endlagersuche?
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Steinfurt/Kreis Borken. Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister auf-grund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) hat die Große Koalition den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, Deutschland sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.
Wahlprogramm
